Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen AVLB


1. Anwendungsbereich
Die vorliegenden allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen bilden integrierendenVertragsbestandteil des Vertragsverhältnisses zwischen der A. Tschümperlin AG (nachfolgend «AT» genannt) und dem Abnehmer von Produkten der AT (nachfolgend«Kunde» genannt). Allfällige allgemeine Vertragsbedingungen des Kunden sind nicht anwendbar.

2. Kataloge und technische Dokumentationen
Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die AT für Angaben im Produkte- und Preiskatalog (nachfolgend «Katalog» genannt), in technischen Dokumentationen und weiteren Produktausschreibungen keine Haftung übernimmt. Angaben über Preise, Masse und Gewichte sind als Richtgrössen, bzw. Kalkulationshilfen zu verstehen. Diese können auch jederzeit von AT geändert werden.

3. Liefertermine
Die AT ist nicht verpflichtet, sämtliche im Katalog aufgeführten Produkte an Lager zu halten.
Die in den Auftragsbestätigungen der AT genannten Liefertermine sind Richttermine. Die AT ist darauf bedacht, die Richttermine einzuhalten. Der Kunde wird durch die AT informiert, sobald die Richttermine nicht eingehalten werden können. Ebenfalls nimmt der Kunde zur Kenntnis, dass ein allfälliges Überschreiten des Richttermins nicht zu Schadenersatzforderungen berechtigt. Fälle höherer Gewalt, wie insbesondere Naturkatastrophen, Krieg, Streik, Unmöglichkeit der Beschaffung der Rohstoffe etc. entbinden die AT von vereinbarten Lieferterminen.

4. Preise und Preisbestandteile
Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die im Katalog aufgeführten Preise Unternehmerpreise sind. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass nicht die Preise im Katalog der AT verbindlich sind, sondern einzig die Preisangaben auf der Offerte respektive auf der Auftragsbestätigung. Gerne erstellt Ihnen die AT verbindliche Preisofferten. Preiserhöhende Umstände, die ausserhalb des Einflussbereiches der AT liegen (Preise für Stahl, Kunststoff, Treibstoff usw.) werden durch die AT weiterverrechnet. Die AT behält sich das Recht vor, die aufgeführten Preise jederzeit zu ändern. Bei Produkten aus den Produktgruppen Pflastersteine, Sickersteine,
Stellriemen, Gehweg- und Filterplatten wird beim Bezug nicht ganzer Paletteneinheiten ein Rüstzuschlag von Fr. 35.– verrechnet.

5. Mehrwertsteuer
Sämtliche Preisangaben verstehen sich exkl. MWST.

6. Abholvergütungen
Für Bezüge ab unseren Werken Meierskappel und Lüsslingen gewähren wir eine Abholvergütung von Fr. 18.– pro Tonne, ausgenommen sind:
Produkte, die mit Piktogramm "ohne Abholvergütung" gekennzeichnet sind
Auf Kundenwunsch gefertigte Spezialelmente

7. Minderbezug
Aufträge, die durch den Kunden schriftlich bestätigt werden, werden im vollen Umfang ausgeliefert und in jedem Fall mit den vereinbarten Konditionen verrechnet.

8. Transport
Die Preise verstehen sich franko Baustelle ab 12 t, sofern die Baustelle für Lastwagen mit Anhängern und mit einem Gesamtgewicht von 40 t zugänglich ist. Für Lieferungen unter 12 t werden abgestufte Kleinmengenzuschläge verrechnet.

Zuschläge:
Lieferungen unter 4 Tonnen; Transportzuschlag Fr. 220.– pauschal pro Abladestelle.
Lieferungen ab 4 bis 8 Tonnen; Transportzuschlag Fr. 165.– pauschal pro Abladestelle.
Lieferungen ab 8 bis 12 Tonnen; Transportzuschlag Fr. 120.– pauschal pro Abladestelle.
Für Spezialtransporte (Überbreiten, Spezialbewilligungen, Privatstrasse etc.) werden separate Zuschläge erhoben.
Für Lieferungen in Berggebiete werden nach Bestimmungsort abgestufte Transportzuschläge (Bergzuschlag) verrechnet.
Lieferungen per Bahn werden separat offeriert.

9. Ablad, Kran- und Versetzarbeiten
Ohne vorausgehende schriftliche Abmachung zeichnet sich der Kunde, für den Ablad der AT-Produkte, verantwortlich. Für den Ablad sind nur Geräte und Hilfsmittel zulässig, die das Produktgewicht zu tragen vermögen. Wird die Ware inkl. Kranablad bestellt, wird der Ablad mit Fr. 15.00 pro Tonne verrechnet, jedoch maximal Fr. 240.– pro Ablad, auch wenn die Ware entgegen der Bestellung vom Kunden selbst abgeladen worden ist. Der Kunde nimmt insbesondere zur Kenntnis, dass die Kranreichweite beim Ablad durch die AT bei Produkten bis 2 t maximal 4 m beträgt. Produkte über 2 t können nur nach vorgängiger Absprache durch einen Lastwagen mit speziellem Kran abgeladen werden. Die anfallenden Zusatzkosten werden nach Aufwand verrechnet. Für den Ablad eines ganzen Lastwagens mit Anhänger disponieren wir 60 Minuten. Ablad- und Wartezeiten von mehr als 30 Minuten werden mit Fr. 110.– pro Stunde verrechnet.

Die Zufahrt an den Lieferort mit grossen Lastwagen ist durch den Auftraggeber zu gewährleisten. Das Befahren von Baustellen, Zufahrten, Vorplätzen, Höfen, Trottoirs und Unterkellerungen im Auftrag des Kunden geschieht auf sein Risiko und seine Gefahr. Für allfällige Schäden an nicht lastwagentauglichen Strassen und Plätzen, auch infolge des Abstützens des Krans, wird jede Haftung abgelehnt. Das AT-Personal versucht den Kundenwünschen beim Abladeort weitgehend zu entsprechen. Kommt der Chauffeur oder Kranführer aufgrund seiner Beurteilung zu einer anderen Meinung, ist dies ohne Ersatzansprüche zu akzeptieren. Für Schäden am Kranwagen, welche ohne Verschulden der AT entstehen, haftet der Auftraggeber. Bei Ausfall des Krans oder verspätetem Eintreffen ist jede Haftung und Schadenersatzforderung für Arbeitsverzögerungen, Arbeitslöhne, Standgelder usw. ausgeschlossen.

10. Erfüllungsort und Versand
Erfüllungsort ist der Ort, der die Ware ausliefernden Niederlassung. Dieser Erfüllungsort gilt auch bei Transport der Ware durch die AT.

11. Gefahrtragung
Die Ware wird in den Werken fachgerecht verladen. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Empfängers. Bei Transportschäden sind die notwendigen Vorbehalte vor dem Ablad anzubringen. Der Ablad geht auf Kosten und Gefahr des Empfängers. Bei Bahntransporten ist vor dem Auslad eine bahnamtliche Aufnahme des Sachverhalts zu verlangen.

12. Lieferungen ausserhalb der Schweiz
Bei Lieferungen in Länder ausserhalb der Schweiz können Einfuhrabgaben anfallen sowie staatliche Bewilligungen erforderlich sein. Der Kunde ist für die Entrichtung der notwendigen Zölle und Gebühren, sowie für die Einholung der notwendigen Bewilligungen selbst verantwortlich. Einfuhrabgaben stellen keine Versandkosten dar. Bei Lieferungen in Länder ausserhalb der Schweiz ist der ausgewiesene Preis der Nettopreis ohne Mehrwertsteuer.

13. Paletten Rückgabe
Paletten werden gemäss Richtlinien der EPAL (European Pallet Association), sofern in tadellosem Zustand, zurückgenommen. Dabei werden die Paletten beim Kauf von Waren mit Fr. 18.– in Rechnung gestellt und bei Rückgabe mit Fr. 14.– gutgeschrieben. Für leicht beschädigte Paletten wird Fr. 6.– gutgeschrieben. Bei starker Beschädigung oder allgemein schlechtem Zustand der Paletten erfolgt keine Gutschrift. Muss das Gebinde durch uns separat abgeholt werden, wird Fr. 9.– pro Palette vergütet. Es wird nur die Anzahl Paletten gutgeschrieben, welche durch uns geliefert wurde. Pressholzklotzpaletten werden nur im Umfang der ausgelieferten Anzahl zurückgenommen. Werkspalette werden nicht zurückgenommen.

14. Warenrücknahme
Zuviel bezogene oder falsch bestellte Ware kann zurückgenommen werden, sofern sie im aktuellen Verkaufsprogramm der AT aufgeführt ist. Sie muss sich komplett und im Original verpackten einwandfreiem Lieferzustand befinden. Für die Umtriebe wird ein Unkostenbeitrag von 20% des Lieferpreises plus Transportkosten für Hin- und Rücktransport in Abzug gebracht. Auf Bestellung produzierte Ware oder auf Kundenwunsch gefertigte Spezialelemente, Antik- Pflastersteine, sowie defekte Waren werden nicht zurückgenommen. Warenrücknahmen unter Fr. 75.- Warenwert werden nicht vergütet.

15. Reklamationen, Garantie und Haftung
Sofort nach Empfang der Ware ist diese auf Mängel zu prüfen. Allfällige Beanstandungen sind unverzüglich zu melden. Verspätete Mängelrügen werden zurückgewiesen. Wird die beanstandete Ware ohne ausdrückliche Zustimmung der AT weiterverwendet, so schliesst die AT jede Haftung und Gewährleistung aus. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre, beginnend mit dem Tag der Auslieferung, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist. Sofern unsere Angebote und Auftragsbestätigungen keine besonderen Vermerke betreffend Gewährleistung enthalten, gelten die Bestimmungen gemäss OR.

16. Haftungsausschluss
Eine Garantie für Frosttausalzbeständigkeit kann nur übernommen werden, wenn wir diese Eigenschaft explizit in unserer Auftragsbestätigung zugesichert haben. Bei Betonwaren sind Farbdifferenzen, Verfärbungen und Ausblühungen durch den natürlichen Aushärtungsprozess nicht vermeidbar und werden von der Haftung ausgeschlossen. Natursteine können grössere Farb- und Strukturunterschiede aufweisen. Diese bedeuten keine Wertminderung, sondern sind normal und naturgegeben. Wir verweisen dazu im Detail auf unsere «Technische Hinweise für Beton- und Natursteinprodukte». Die AT lehnt zudem jegliche Haftung durch nicht konforme Lagerung der AT-Produkte durch den Kunden ab.

17. Verwendung und Versetzen
Das Versetzen der AT-Produkte hat durch oder unter Aufsicht von einschlägig ausgebildetem Fachpersonal zu erfolgen. Vor dem Einbau oder Versetzen der Produkte der AT sind die Verlegevorschriften und – falls vorhanden – die produktspezifischen technischen Wegleitungen oder technischen Produktblätter der AT zu konsultieren. Insbesondere sind auch die Vorschriften, Richtlinien und Normen von Behörden, Verbänden, etc. wie z.B. SwissBeton Qualität, EN, SIA, VSS, VSA, SUVA, zu beachten. Bei nicht bestimmungsgemässer Anwendung der Produkte, lehnt die AT jede Haftung ab. Für die Versetzung der teils schweren Betonelemente, wird zur Verhinderung von Verletzungen der Einsatz von Verlegewerkzeugen empfohlen.

18. Beratung
Die Beratertätigkeiten der AT-Mitarbeiter erfolgt unverbindlich. Sämtliche Angaben, Lösungsvorschläge usw. sind durch den Projektverfasser respektive den Bauingenieur zu prüfen und zu genehmigen.

19. Zahlung
Die Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen zu begleichen. Nach Ablauf der Zahlungsfrist von 30 Tagen ab Rechnungsstellung wird die Forderung ohne weiteres Mahnungsschreiben fällig. Ab Fälligkeit werden Verzugszinsen von 8% in Rechnung gestellt. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, behält sich die AT das Recht vor, zukünftige Leistungen nur noch gegen Vorauskasse oder Bar zu erbringen. Bei wiederholtem Zahlungsverzug behält sich die AT vor, die Geschäftsbeziehungen abzubrechen. Der Kunde kann der AT nicht die Einrede der Verrechnung wegen ungehöriger Erfüllung bzw. anderen angeblich bestehenden Gegenforderungen entgegenhalten.

20. Datenschutz
Zur Bearbeitung des Auftrages speichert die AT auftragsbezogene Daten des Kunden. Der Kunde erklärt sich hiermit ausdrücklich einverstanden. Die Daten werden von der AT nicht an Dritte weitergegeben. Die AT hält sich an die einschlägigen Bestimmungen des Schweizerischen Datenschutzrechts.

21. Gerichtsstand
Als Gerichtsstand gilt der Hauptsitz der AT in Baar.

22. Anwendbares Recht
Auf das Vertragsverhältnis zwischen der AT und dem Kunden ist ausschliesslich materielles Schweizerisches Recht anwendbar, unter Ausschluss der Bestimmungen über das internationale Privatrecht und das Wiener Kaufrecht. Im Falle einer Lieferung ins Ausland wird das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf ausdrücklich ausgeschlossen.

23. Schlussbestimmung
Änderungen und Ergänzungen der AVLB bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen der vorliegenden AVLB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Bestimmung, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung so nahe als rechtlich möglich kommt.


Gültig ab 01.04.2017

AGB 2017



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